Rente für Hinterbliebene von Kriegsopfern

1. Witwenversorgung

Verstirbt der Beschädigte an den Folgen der Schädigung, so hat die Witwe Anspruch auf Hinterbliebenenrente (§ 38 Absatz 1 Bundesversorgungsgesetz - BVG). Steht der Tod des Beschädigten in keinem Zusammenhang mit den Schädigungsfolgen, so kann die Witwe eine Witwenbeihilfe erhalten, wenn der Beschädigte durch die Folgen der Schädigung gehindert war, eine entsprechende Erwerbstätigkeit auszuüben und dadurch die aus der Ehe mit dem Beschädigten hergeleitete Witwenversorgung erheblich gemindert ist (§ 48 Absatz 1 BVG).

Auch die frühere Ehefrau, die bis zum Tode des Beschädigten einen bürgerlich-rechtlichen Unterhaltsanspruch hatte, kann Witwenrente oder Witwenbeihilfe (§ 42 BVG) sowie im Falle der Wiederverheiratung eine Abfindung (§ 44 BVG) erhalten. Wird die neue Ehe durch Scheidung oder Tod aufgelöst, so lebt der Anspruch auf Witwenrente oder Witwenbeihilfe wieder auf.

Leistungen an die Witwe sind die Grundrente, die Ausgleichsrente und der Schadensausgleich. Während die Grundrente unabhängig vom Einkommen stets gezahlt wird, sind Ausgleichsrente und Schadensausgleich von der Höhe des verfügbaren Einkommens abhängig. Ausgleichsrente und Schadensausgleich dienen der Sicherstellung des Lebensunterhalts, wobei der Schadensausgleich durch Anknüpfung an die berufliche Stellung des Verstorbenen zu einer Differenzierung in der Leistungshöhe führt.

2. Waisenversorgung

Die Waisen können eine Waisenrente (Tod ist Folge der Schädigung) oder eine Waisenbeihilfe (Tod ist nicht Folge der Schädigung) erhalten (§ 45 BVG). Waisenversorgung wird ohne besondere Voraussetzungen bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres erbracht. Für die Zeit danach kommt die Gewährung von Waisenversorgung nur noch in Betracht, wenn sich die Waise in einer Schul- oder Berufsausbildung befindet. Die Versorgung endet dann in der Regel spätestens mit Vollendung des 27. Lebensjahres. Als Leistungen kommen die Grundrente (einkommensunabhängig) und die Ausgleichsrente (einkommensabhängig) in Betracht (§§ 46, 47 BVG).

3. Elternversorgung

Unter bestimmten Voraussetzungen kann eine Elternrente gezahlt werden, wenn der Beschädigte an den Folgen seiner Schädigung verstorben ist. Sie wird in unterschiedlicher Höhe Elternpaaren oder Elternteilen gewährt und ist in vollem Umfang von der Höhe des verfügbaren Einkommens abhängig (§§ 49 bis 51 BVG).